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AGB Hosting

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Hostingleistungen

von

Liquid Pixels GmbH
Hansiepenbusch 37a
46242 Bottrop
E-Mail: info@liquidpixels.de
Internet: www.liquidpixels.de

– im Folgenden: Liquid Pixels –

1. Geltungsbereich
1.1 Die Leistungen von Liquid Pixels erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Liquid Pixels gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, Liquid Pixels stimmt diesen ausdrücklich zu.

2. Vertragsschluss
2.1 Alle Verträge treten – sofern nichts anderes vereinbart wurde – mit beidseitiger Unterzeichnung des entsprechenden Vertragswerkes in Kraft.
2.2 Technische sowie sonstige Änderungen der Angebote von Liquid Pixels bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.3 Liquid Pixels kann seine Dienstleistungen auch durch Dritte erbringen; diese werden grundsätzlich nicht Vertragspartner des Kunden.

3. Leistungsgegenstand
3.1 Liquid Pixels bietet Dienstleistungen in den Bereichen der Domainverwaltung, der Domainregistrierung sowie des Webspace- und Nameservices an.
3.2 Zugang: Liquid Pixels überlässt dem Kunden im Rahmen seiner betrieblichen Möglichkeiten einen Anschluss zum Zugang und zur Nutzung der Übertragungswege von Liquid Pixels zum Zwecke der Übermittlung von Daten von und zum globalen Netzverbund Internet. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Die Pflichten von Liquid Pixels enden an den Anschlusspunkten zu den angeschlossenen Rechnern Dritter bzw. den Übergängen zu weiteren Übertragungswegen (Peering Points). Ein Anspruch auf Einrichtung oder Betrieb eines bestimmten Peering Points besteht nicht. Liquid Pixels stellt dem Kunden eine Schnittstelle gemäß den technischen Spezifikationen der Leistungsbeschreibung zur Verfügung, an die der Kunde seine Geräte anschließen kann bzw. die eine Einwahl durch ein fremdes Telekommunikationsnetz zulassen. Für die Auswahl, den Anschluss und den Betrieb seiner Geräte ist der Kunde allein verantwortlich.
3.3 Webspace: Liquid Pixels stellt dem Kunden Speicherplatz auf elektronischen Speichermedien zum Zugriff über den globalen Netzverbund Internet zur Verfügung. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Sofern nachfolgend von Zugang die Rede ist, bezieht sich dies auf den Zugriff des von Liquid Pixels für den Kunden bereitgestellten Speicherplatz. Soweit innerhalb der Leistungsbeschreibung dem Kunden die Möglichkeit zum Verwenden von Programmen und Skripten auf dem Server eingeräumt wird, die neben dem bereitgestellten Speicherplatz Ressourcen des Servers in Anspruch nehmen (Rechenzeit, Hauptspeicher, Ports etc.), hat der Kunde sicherzustellen, dass die Leistung des Servers hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Liquid Pixels ist bei Beeinträchtigungen des Servers jederzeit berechtigt, die betroffenen Programme bzw. Skripte zu beenden. Für etwaige hiermit verbundene Datenverluste kann Liquid Pixels nicht haftbar gemacht werden. Als Richtwerte für die maximale Ausnutzung von Ressourcen können z.B. 5 MB Hauptspeicher und 5% CPU-Last angesehen werden. Abweichungen hiervon sind möglich und liegen im Ermessen von Liquid Pixels. Fremdkonnektierte Domains dürfen nicht auf den bereitgestellten Webspace verweisen. Bestehende Domains, die auf den bereitgestellten Platz zeigen sollen, sind mit einem Konnektivitätskoordinations-Antrag (nachfolgend „KK-Antrag“) der Verwaltung von Liquid Pixels zu unterstellen; neue Domains sind über Liquid Pixels zu registrieren. Wenn der Kunde verbilligten Webspace mit Werbeeinblendungen in Anspruch nimmt, verpflichtet er sich, diese Werbeeinblendungen durch Programme, Skripte o.ä., die sich auf dem Webserver befinden, nicht zu unterdrücken. Werbefilter, die nur auf dem Rechner eines Besuchers der Webseite installiert wurden, sind hiervon ausgenommen. Bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung ist der Kunde zur Nachzahlung der vollen Vergütung für den Zeitraum der Ausblendung verpflichtet. Der Kunde hat den Nachweis des Zeitpunktes der Unterdrückung zu erbringen, im Zweifel gilt das Datum der Bestellung des Webspace.
3.4 Domainnamen: Liquid Pixels übernimmt im Auftrag und Namen des Kunden die Registrierung von Domainnamen bei der für die jeweilige Top-Level-Domain (TLD) zuständigen Stelle (NIC). Des Weiteren sorgt Liquid Pixels nach erfolgreicher Registrierung der Domain für die Auflösung des Domainnamens in eine IP-Adresse durch DNS-Server (Domain-Name-System). Soweit der durch die IP-Adresse angegebene Computer nicht zu Liquid Pixels gehört, hat der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dritter für die Erreichbarkeit dieses Computers und dessen Dienste zu sorgen. In diesem Fall übernimmt Liquid Pixels hierfür keine Haftung oder Gewährleistung. Im Rahmen der Registrierung von Domainnamen schuldet Liquid Pixels lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Liquid Pixels hat auf die tatsächliche Domainvergabe keinen Einfluss. Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.

4. Verfügbarkeit
4.1 Der Zugang zu den bestellten Dienstleistungen wird gemäß der Leistungsbeschreibung ermöglicht.
4.2 Liquid Pixels gewährleisten für die zur Erbringung der Dienste bereitgestellten Systeme eine Netzwerkverfügbarkeit von 99,0 % im Jahresmittel. Der Mindestwert wird auf Monatsbasis ermittelt. Ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der/die Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Liquid Pixels bzw. des Drittanbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist/sind. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, kann der Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränkt werden.

5. Vergütung
5.1. Einzelheiten bezüglich der Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste.
5.2. Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine monatliche, vierteljährliche oder jährliche Abrechnung. Wiederkehrende Rechnungen, die einen Mindestbetrag von 10,00 € brutto monatlich nicht erreichen, werden zum Jahresende in einer Sammelrechnung abgerechnet. Die Fälligkeit der Vergütung bleibt davon unberührt.
5.3. Bei allen Preisen handelt es sich um Bruttopreise, die gesetzliche Mehrwertsteuer ist bereits im Preis enthalten.
5.4. Rechnungen von Liquid Pixels sind 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug zur Zahlung fällig. Entscheidend für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf dem angegebenen Geschäftskonto von Liquid Pixels. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Liquid Pixels berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Höhe des Verzugszinses neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
5.5. Für den Fall, dass Liquid Pixels einen weiteren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in niedrigerer Höhe angefallen ist.
5.6. Der Kunde kann der erfolgten Abrechnung innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung schriftlich widersprechen. Bei Sammelrechnungen zum Jahresende gilt diese Frist ab dem Tage des Einzuges der Forderung. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gilt die Abrechnung im Umfang und in der Höhe als anerkannt.
5.7. Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Erteilung einer Einzugsermächtigung. Liquid Pixels behält sich vor, sonstige Abrechnungen durch Rechnungsstellung zu tätigen.
5.8. Liquid Pixels kann die Vergütung nach Ankündigung mit einer Frist von zwei Monaten der Marktlage entsprechend anpassen. Der Kunde kann einer Erhöhung innerhalb eines Monats nach Zugang des Erhöhungsverlangens widersprechen, mit der Folge, dass beide Parteien den Vertrag außerordentlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung kündigen können. Ansonsten wird der Vertrag zu den neuen Bedingungen fortgesetzt.

6. Pflichten des Kunden
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte entsprechend des geltenden Rechts – insbesondere als eigene oder fremde Inhalte – zu kennzeichnen. Der Kunde verpflichtet sich zudem, die gesetzlichen Maßgaben zur Anbieterkennzeichnung einzuhalten. Darüberhinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Datenschutzrechts, des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, die für ihn geltenden Bestimmungen in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
6.2. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht rassistischer, gewaltverherrlichender, beleidigender, persönlichkeitsrechtsverletzender und/oder diskriminierender Natur sein. Das Hinterlegen von pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Eine Prüfung der Inhalte seitens Liquid Pixels findet nicht statt. Sollte Liquid Pixels jedoch von einem Verstoß gegen diese Pflichten Kenntnis erlangen, ist Liquid Pixels berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren

7. Vertragsbeginn und -dauer, ordentliche Kündigung
7.1. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, treten alle Verträge mit Unterzeichnung in Kraft und haben eine unbestimmte Vertragslaufzeit.
7.2. Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarungen, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 6 Monate. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist der Vertrag mit einer Frist von 6 Wochen zum Kalenderquartal kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
7.3. Liquid Pixels kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen einstellen. Hierüber ist der Kunde per E-Mail zu benachrichtigen.
7.4. Sofern der Kunde bei Kündigung des Vertrages die Übernahme des Domainnamens durch einen anderen Provider wünscht (KK-Antrag), hat er dies Liquid Pixels gleichzeitig mit der Kündigung mitzuteilen und dafür Sorge zu tragen, dass dieser KK-Antrag bis zum Ende der Vertragslaufzeit bei Liquid Pixels eingeht. Mit Entrichtung des Entgelts hat Liquid Pixels dem Antrag stattzugeben.
7.5. Das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Liquid Pixels steht ein außerordentliches Kündigungsrecht insbesondere – jedoch nicht abschließend – zu, wenn:
• der Kunde mit seinen Zahlungen drei Wochen in Verzug ist oder
• der Kunde seine Pflichten gegenüber Liquid Pixels schuldhaft verletzt oder dem ihm zur Verfügung gestellten Anschluss bzw. die Übertragungswege dazu nutzt, Teledienste, Telekommunikationsdienste oder sonstige Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten anzubieten. In diesem Fall kann Liquid Pixels alternativ zur außerordentlichen Kündigung auch den Zugang des Kundenvorübergehend sperren, bis der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist bzw. die Verletzung von Rechtspflichten einstellt. Der Kunde hat die vereinbarte Grundvergütung während einer berechtigten Sperre weiterzuzahlen. Eine berechtigte Sperre bleibt bei der Ermittlung der Verfügbarkeit unberücksichtigt.

8. Haftung
8.1. Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht im Einflussbereich von Liquid Pixels liegen, wird keine Haftung übernommen.
8.2. Im Übrigen haftet Liquid Pixels dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
8.2.1. Liquid Pixels haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2.2. Verletzt Liquid Pixels fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag Liquid Pixels nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.2.3. Im Übrigen ist eine Haftung von Liquid Pixels ausgeschlossen.
8.3. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von Liquid Pixels für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
8.4. Der Kunde stellt Liquid Pixels von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen Liquid Pixels aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.
8.5. Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die unter „Pflichten des Kunden“ festgelegten Verpflichtungen, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er Liquid Pixels gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Dies umfasst auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, Liquid Pixels von Ansprüchen Dritter – jeglicher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, Liquid Pixels von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

9. Datenschutz
Liquid Pixels behandelt personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe personenbezogener Daten ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages.

10. Schlussbestimmungen
10.1. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
10.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz von Liquid Pixels zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz von Liquid Pixels ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
10.3. Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Liquid Pixels ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen. Die E-Mail-Adresse von Liquid Pixels entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.

Stand: Dezember 2019